Samstag, 19. Januar 2019

Grünliberale wollen mindestens 10 Nationalratssitze mit einem Fokus auf Klima, Europa und Innovation

„Wir wollen die Schweiz zur Vorreiterin beim Klimaschutz machen, den vollen Zugang nach Europa mit einem Rahmenabkommen langfristig sichern und mehr Innovation und Wettbewerb ermöglichen. Dafür braucht es mehr Grünliberale im Bundeshaus“, meinte Parteipräsident Jürg Grossen vor den Delegierten in Liestal (BL). Das Ziel sind mindestens 10 Nationalratssitze bei den eidgenössischen Wahlen. „Leider dominieren im Bundeshaus Protektionismus, Innovationsfeindlichkeit und das Sichern von Pfründen und alten Zöpfen“, meinte Grossen in seinem wirtschaftspolitischen Rückblick auf die laufende Legislatur. „Hier braucht es dringend eine Trendwende.“

Der Wohlstand der Schweiz beruht seit jeher auf Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit. Dieses Erfolgsmodell wird aufs Spiel gesetzt, wenn neue Technologien und Wettbewerb bekämpft werden, statt darin eine Chance zu sehen. Nicht nur die Politik, auch Unternehmen – oftmals solche mit Staatsbeteiligung – wollen mit Marktabschottung ihre Pfründe sichern. Langfristig schwächt eine solche Politik die Innovations- und Wirtschaftskraft der Schweiz und damit unseren Wohlstand. Die Grünliberalen wollen stattdessen mehr Wettbewerb und zwar innerhalb der Schweiz wie auch mit dem Ausland. Innovative Geschäftsmodelle sollen nicht wegreguliert, sondern ermöglicht werden. „Wer die Grünliberalen wählt, stimmt für Innovation und Wettbewerb“, stellte Jürg Grossen klar.